Zugänglichkeit von Wahlen für Alle
Den Zugang zu Informationen über die Wahlen erleichtern!
Wählen ist ein Akt, der es Menschen mit Behinderungen ermöglicht, ihre politischen Rechte effektiv auszuüben und an der Wahl Ihrer Vertreter teilzunehmen, deren Entscheidungen Sie betreffen könnten. In der Praxis gibt es jedoch immer noch Hindernisse für die wirksame Ausübung ihrer Rechte. Wie in Artikel 29 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNBRK) festgelegt, muss der Staat sicherstellen, dass er den Zugang zu Wahlen erleichtert. Dies durch unter anderem durch Verfahren, die für alle zugänglich sind.
Aus diesem Grund hat das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion 2017 eine Arbeitsgruppe gegründet und sie damit beauftragt, die Empfehlungen des UNBRK-Fachausschusses zur Teilhabe am politischen Leben und insbesondere zur Barrierefreiheit von Wahlen für Menschen mit Behinderungen, umzusetzen.
Um die für die Wahlen 2023 entwickelten Wahlmaterialien und den Zugang zu den Wahlen noch benutzerfreundlicher zu gestalten, ist die Unterstützung aller Beteiligten erforderlich - der Wähler sowie der für die Durchführung der Wahlen zuständigen Gemeinden.
Das Projekt ist in zwei Phasen unterteilt:
- In einer ersten Phase - die ausschließlich den Gemeinden gewidmet ist - werden die Gemeinden aufgefordert, an einer Umfrage teilzunehmen.
- In einer zweiten Phase ist es an der breiten Öffentlichkeit, ihre Meinung zu konkreten Aspekten zu äußern.
Abschließend werden die Ergebnisse sowie die konkreten Maßnahmen zur Barrierefreiheit von Wahlen für Menschen mit Behinderungen vorgestellt.
Phasen
Umfrage für Gemeinden
Wir luden die Gemeinden dazu ein an dieser Umfrage teilzunehmen um eine Bestandsaufnahme der bestehenden Maßnahmen auf Gemeindeebene durch zu führen. Desweiteren ermöglichte der Fragebogen es, das Wahlmaterial das von der Arbeitsgruppe für die Wahlen 2023 ausgearbeitet wird, anzupassen und zu verbessern um die Wahlen zugänglicher zu gestalten. Die Umfrage war nur für die Gemeinden sichtbar.
Die Fragen betrafen:
- Kennen Sie das Klaro-Dienst?
- Kennen Sie die "Leichte Sprache"?
- Kennen Sie das "Centre pour le développement des compétences relatives à la vue"?
- Haben Sie die Wahlschablone für Blinde und Sehbehinderte zur Kenntnis genommen?
- Kennen Sie das "Zentrum fir politesch Bildung"?
- Kennen Sie die Broschüre "Check Politik"?
- Kennen Sie "Info-Handicap"?
- Kennen Sie die Broschüre "Accessibilité des bureaux de vote"?
- Wie hat Ihre Gemeinde über die geplanten Vorkehrungen für Wähler mit Behinderungen kommuniziert?
- Anlässlich der Parlamentswahlen (2018) und der Europawahlen (2019) wurden den Gemeinden eine Wahlbenachrichtigung sowie eine Wahlordnung in "Leichter Sprache" zugeschickt. Wann haben Sie dieses Informationsmaterial in Kenntnis genommen?
- Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die Wahlen barrierefrei zu machen?
- Haben Sie einen Koordinator für Fragen bezüglich der Bedürfnissen von Wählern mit besonderen Bedürfnissen eingesetzt?
- Wie viele Personen haben einen Antrag bezüglich der Barrierefreiheit der Wahlen gestellt?
- Wie viele Personen haben die Schablonen für Blinde und Sehbehinderte verwendet?
- Möchten Sie mehr Informationen zu diesem Thema?
[PT]
Para poder elaborar um inventário das instalações existentes a nível municipal, em particular para adaptar ou mesmo melhorar o material eleitoral para as eleições de 2023, que está a ser desenvolvido pelo grupo de trabalho, e assim tornar as eleições mais acessíveis, os municípios foram convidados a participar neste inquérito.