Zugänglichkeit von Wahlen für Alle

Den Zugang zu Informationen über die Wahlen erleichtern!

Wählen ist ein Akt, der es Menschen mit Behinderungen ermöglicht, ihre politischen Rechte effektiv auszuüben und an der Wahl Ihrer Vertreter teilzunehmen, deren Entscheidungen Sie betreffen könnten. In der Praxis gibt es jedoch immer noch Hindernisse für die wirksame Ausübung ihrer Rechte. Wie in Artikel 29 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNBRK) festgelegt, muss der Staat sicherstellen, dass er den Zugang zu Wahlen erleichtert. Dies durch unter anderem durch Verfahren, die für alle zugänglich sind.

Aus diesem Grund hat das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion 2017 eine Arbeitsgruppe gegründet und sie damit beauftragt, die Empfehlungen des UNBRK-Fachausschusses zur Teilhabe am politischen Leben und insbesondere zur Barrierefreiheit von Wahlen für Menschen mit Behinderungen, umzusetzen.

Um die für die Wahlen 2023 entwickelten Wahlmaterialien und den Zugang zu den Wahlen noch benutzerfreundlicher zu gestalten, ist die Unterstützung aller Beteiligten erforderlich - der Wähler sowie der für die Durchführung der Wahlen zuständigen Gemeinden.

Das Projekt ist in zwei Phasen unterteilt:

1. In einer ersten Phase - die ausschließlich den Gemeinden gewidmet ist - werden die Gemeinden aufgefordert, an einer Umfrage teilzunehmen.
2. In einer zweiten Phase ist es an der breiten Öffentlichkeit, ihre Meinung zu konkreten Aspekten zu äußern.

Abschließend werden die Ergebnisse sowie die konkreten Maßnahmen zur Barrierefreiheit von Wahlen für Menschen mit Behinderungen vorgestellt.